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Zufällige Gesetzesartikel (mit Gesetzesbuch-Pfad)

98 Recht auf Information

98 Recht auf Information

1 Die Angehörigen der Armee haben Anspruch auf regelmässige Information betreffend:

a.
Fragen von allgemeinem Interesse zur Armee, zur Landesverteidigung und zur Sicherheitspolitik;
b.
den Ablauf des Dienstes und des Dienstbetriebs;
c.
Ausbildungsziele und Ausbildungsergebnisse;
d.
besondere Ereignisse in der Truppe;
e.
ihre dienstliche Verwendung.

2 Der Umfang der Information wird von den dienstlichen Geheimhaltungspflichten und den Pflichten zum Schutz der Persönlichkeit begrenzt (Verschwiegenheitspflicht, Berufsgeheimnisse, Datenschutz).
Stand am 29. November 2005

Art. 21 Entschlüsselung von Computerprogrammen

Art. 21 Entschlüsselung von Computerprogrammen

1 Wer das Recht hat, ein Computerprogramm zu gebrauchen, darf sich die erforderlichen Informationen über Schnittstellen zu unabhängig entwickelten Programmen durch Entschlüsselung des Programmcodes beschaffen oder durch Drittpersonen beschaffen lassen.

2 Die durch Entschlüsselung des Programmcodes gewonnenen Schnittstelleninformationen dürfen nur zur Entwicklung, Wartung sowie zum Gebrauch von interoperablen Computerprogrammen verwendet werden, soweit dadurch weder die normale Auswertung des Programms noch die rechtmässigen Interessen der Rechtsinhaber und -inhaberinnen unzumutbar beeinträchtigt werden.
Stand am 13. Juni 2006

III. Rechte des Gläubigers

Art. 518

III. Rechte des Gläubigers

1. Geltendmachung des Anspruchs

1 Die Leibrente ist halbjährlich und zum voraus zu leisten, wenn nicht etwas anderes vereinbart ist.

2 Stirbt die Person, auf deren Lebenszeit die Leibrente gestellt ist, vor dem Ablaufe der Periode, für die zum voraus die Rente zu entrichten ist, so wird der volle Betrag geschuldet.

3 Fällt der Leibrentenschuldner in Konkurs, so ist der Leibrentengläubiger berechtigt, seine Ansprüche in Form einer Kapitalforderung geltend zu machen, deren Wert durch das Kapital bestimmt wird, womit die nämliche Leibrente zur Zeit der Konkurseröffnung bei einer soliden Rentenanstalt bestellt werden könnte.


Koordination innerhalb der Forschungsorgane

Art. 17 Koordination innerhalb der Forschungsorgane

Jedes Forschungsorgan koordiniert die Forschungsaktivitäten, die unter seiner Verantwortung oder mit seiner Unterstützung durchgeführt werden.

Stand am 13. Juni 2006

Forschungsorgane

Art. 5 Forschungsorgane

Forschungsorgane sind:


a.die Institutionen der Forschungsförderung:
1.der Schweizerische Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung,2.die Schweizerische Naturforschende Gesellschaft, die Schweizerische Geisteswissenschaftliche Gesellschaft, die Schweizerische Akademie der medizinischen Wissenschaften und die Schweizerische Akademie der technischen Wissenschaften,3.weitere vom Bundesrat anerkannte wissenschaftliche Institutionen;
b.die Organe der Hochschulforschung:
1.die Eidgenössischen Technischen Hochschulen und die mit ihnen verbundenen Anstalten (Annexanstalten),2.die Empfänger von Subventionen nach dem Bundesgesetz vom 28. Juni 19681 über die Hochschulförderung (Hochschulförderungsgesetz);
c.die Bundesverwaltung, soweit sie:
1.für die Erfüllung ihrer Aufgabe selbst Forschung durchführt;2.Forschung in Auftrag gibt oder unmittelbar unterstützt oder weitere Forschungsmassnahmen trifft.

1 [AS 1968 1585, 1972 779, 1985 660 Ziff. I 24, 1991 857 Anhang Ziff. 5. AS 1992 1027 Art. 20]. Heute: nach dem BG vom 8. Okt. 1999 (SR 414.20).


Stand am 13. Juni 2006

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