Art. 29 Aufhebung

Art. 29 Aufhebung

(Art. 49 BZG)


1 Die Kantone können die Aufhebung von Schutzräumen, die den Mindestanforderungen nicht mehr entsprechen, bewilligen.


2 Schutzräume, die den Mindestanforderungen entsprechen, können nach Vorgaben des Bundesamtes aufgehoben werden, sofern:


a.ein Umbau in bestehenden Gebäuden durch den Schutzraum unverhältnismässig erschwert oder verunmöglicht würde;b.der Schutzraum in einem stark gefährdeten Gebiet liegt.

3 Werden öffentliche Schutzräume aufgehoben, die den Mindestanforderungen entsprechen, so sind die für deren Bau empfangenen Bundesbeiträge zurückzuerstatten.


4 Das Bundesamt entscheidet über Aufhebungen von Schutzräumen in bundeseigenen Gebäuden sowie von Kulturgüterschutzräumen.


5 Wird ein Schutzraum ohne Bewilligung aufgehoben, so setzt der Kanton dem Eigentümer eine angemessene Frist zur Wiederherstellung. Wird die Frist nicht genutzt, so ordnet der Kanton auf Kosten des Eigentümers die Wiederherstellung des Schutzraumes an.

Stand am 5. Dezember 2006

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