Schweizer Rechts- & Gesetzestexte Online - Startseite

Der Mitgliederbereich von Recht & Gesetz Schweiz

Folgende Vorteile haben registrierte Benutzer von www.rechtundgesetz.ch:

  • Alle von Mitglieder abgegebene Kommentare über Gesetzesartikel im Überblick.
  • Erhalten Sie wichtige Neuigkeiten über den Stand der Webseite per Email (Nur bei aktiviertem Newsletter).
  • Artikelgewichtungen - Sehen Sie, welche Gesetzesartikel für andere Mitglieder wichtig sind oder waren.
  • Die Registrierung ist kostenlos.
Kostenlosen Account erstellen

Zufällige Gesetzesartikel (mit Gesetzesbuch-Pfad)

V. Herabsetzung

Art. 4171

V. Herabsetzung

Ist für den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss oder für die Vermittlung eines Einzelarbeitsvertrages oder eines Grundstückkaufes ein unverhältnismässig hoher Mäklerlohn vereinbart worden, so kann ihn der Richter auf Antrag des Schuldners auf einen angemessenen Betrag herabsetzen.

1 Fassung gemäss Ziff. II Art. 1 Ziff. 8 bzw. 9 des BG vom 25. Juni 1971, in Kraft seit 1. Jan. 1972 (am Schluss des OR, Schl- und Ueb des X. Tit.).


Art. 22 Ausschluss wegen Vormundschaft

Art. 22 Ausschluss wegen Vormundschaft

1 Unter Vormundschaft gestellte Offiziere und Unteroffiziere werden von der Militärdienstleistung ausgeschlossen.


2 Wird die Vormundschaft aufgehoben, so kann die ausgeschlossene Person auf Gesuch hin wieder zur Militärdienstleistung zugelassen werden.


3 Der Bundesrat regelt die Zuständigkeit für den Entscheid über den Ausschluss und die Wiederzulassung.

Stand am 1. Mai 2007

Art. 501 Verrechnung

Art. 501 Verrechnung

Forderungen auf Grund dieses Gesetzes sowie Rückforderungen von Renten und Taggeldern der AHV, der IV, der Militärversicherung, der Arbeitslosenversicherung, der Krankenversicherung und von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV können mit fälligen Leistungen verrechnet werden.



1 Fassung gemäss Anhang Ziff. 12 des BG vom 6. Okt. 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (SR 830.1).


Stand am 13. Juni 2006

II. Haftbarkeit

Art. 928

II. Haftbarkeit

1 Die Handelsregisterführer und die ihnen unmittelbar vorgesetzten Aufsichtsbehörden sind persönlich für allen Schaden haftbar, den sie selbst oder die von ihnen ernannten Angestellten durch ihr Verschulden verursachen.

2 Für die Haftbarkeit der Aufsichtsbehörden sind die Vorschriften massgebend, die über die Verantwortlichkeit der vormundschaftlichen Behörden aufgestellt sind.

3 Wird der Schaden durch die haftbaren Beamten nicht gedeckt, so hat der Kanton den Ausfall zu tragen.


C. Lagergeschäft

Art. 482

C. Lagergeschäft

I. Berechtigung zur Ausgabe von Warenpapieren

1 Ein Lagerhalter, der sich öffentlich zur Aufbewahrung von Waren anerbietet, kann von der zuständigen Behörde die Bewilligung erwirken, für die gelagerten Güter Warenpapiere auszugeben.

2 Die Warenpapiere sind Wertpapiere und lauten auf die Herausgabe der gelagerten Güter.

3 Sie können als Namen-, Ordre- oder Inhaberpapiere ausgestellt sein.


Impressum, Kontakt & Distanzierungen | Datenschutz | Copyright 2006-2018 by Foxware Fluri | www.rechtundgesetz.ch (v3.1)

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Meh dazu