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Zufällige Gesetzesartikel (mit Gesetzesbuch-Pfad)

Art. 10 Unterstützung durch den Bund

Art. 10 Unterstützung durch den Bund

Der Bund:


a.koordiniert die Zusammenarbeit in der Ausbildung zwischen den Partnerorganisationen und mit der Armee;b.unterstützt die Kantone bei der Ausbildung der Führungsorgane;c.bietet Ausbildungen für die Führungsorgane an;d.kann die Durchführung von Ausbildungen mit den Kantonen vereinbaren; für Ausbildungen im Zuständigkeitsbereich der Kantone sind die entsprechenden Kosten von diesen zu übernehmen;e.stellt die Ausbildung des Lehrpersonals für die Führungsorgane sicher;f.ermöglicht dem Lehrpersonal der Partnerorganisationen die Teilnahme an Ausbildungsangeboten;g.betreibt eine Ausbildungsinfrastruktur.Stand am 1. Mai 2007

IV. Öffentlichkeit

Art. 930

IV. Öffentlichkeit

Das Handelsregister mit Einschluss der Anmeldungen und der Belege ist öffentlich.


Zusammenarbeit zwischen den Kantonen

Art. 378

Zusammenarbeit zwischen den Kantonen


1 Die Kantone können über die gemeinsame Errichtung und den gemeinsamen Betrieb von Anstalten und Einrichtungen Vereinbarungen treffen oder sich das Mitbenutzungsrecht an Anstalten und Einrichtungen anderer Kantone sichern.


2 Die Kantone informieren einander über die Besonderheiten ihrer Anstalten und Einrichtungen, namentlich über die Betreuungs—, Behandlungs- und Arbeitsangebote; sie arbeiten bei der Zuteilung der Gefangenen zusammen.

Stand am 19. Dezember 2006

Art. 341 Zahlungsperioden

Art. 341 Zahlungsperioden

1 Es haben der Ausgleichskasse die Beiträge zu zahlen:


a.Arbeitgeber monatlich oder, wenn die jährliche Lohnsumme 200 000 Franken nicht übersteigt, vierteljährlich;b.Selbstständigerwerbende und Nichterwerbstätige sowie Arbeitnehmer nicht beitragspflichtiger Arbeitgeber, vierteljährlich.

2 Die Ausgleichskasse kann in begründeten Fällen für Beitragspflichtige, deren Jahresbeitrag an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie an die Erwerbsersatzordnung 3000 Franken nicht übersteigt, längere, höchstens aber jährliche Zahlungsperioden festsetzen.


3 Die für eine Zahlungsperiode geschuldeten Beiträge sind innert zehn Tagen nach deren Ablauf zu bezahlen.



1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. März 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 1441).


Stand am 5. Dezember 2006

Art. 126 Grundsatz

Art. 126 Grundsatz

1 Bauten und Anlagen, die der Landesverteidigung dienen, dürfen nur mit einer Plangenehmigung des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Genehmigungsbehörde) errichtet, geändert oder einem andern militärischen Zweck zugeführt werden.


2 Mit der Plangenehmigung werden sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt.


3 Kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Das kantonale Recht ist zu berücksichtigen, soweit es die Erfüllung der Aufgaben der Landesverteidigung nicht unverhältnismässig einschränkt.


4 Die Plangenehmigung für Vorhaben, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, setzt grundsätzlich einen Sachplan nach dem Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 19791 voraus.



1 SR 700


Stand am 1. Mai 2007

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