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Zufällige Gesetzesartikel (mit Gesetzesbuch-Pfad)

II. Bedingte Kapitalerhöhung

Art. 6531

II. Bedingte Kapitalerhöhung

1. Grundsatz

1 Die Generalversammlung kann eine bedingte Kapitalerhöhung beschliessen, indem sie in den Statuten den Gläubigern von neuen Anleihens- oder ähnlichen Obligationen gegenüber der Gesellschaft oder ihren Konzerngesellschaften sowie den Arbeitnehmern Rechte auf den Bezug neuer Aktien (Wandel- oder Optionsrechte) einräumt.

2 Das Aktienkapital erhöht sich ohne weiteres in dem Zeitpunkt und in dem Umfang, als diese Wandel- oder Optionsrechte ausgeübt und die Einlagepflichten durch Verrechnung oder Einzahlung erfüllt werden.

1 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 4. Okt. 1991, in Kraft seit 1. Juli 1992 (AS 1992 733 786; BBl 1983 II 745).


2. Bei gemeinschaftlichem Eigentum

Art. 800

2. Bei gemeinschaftlichem Eigentum

1 Steht ein Grundstück in Miteigentum, so kann jeder Eigentümer seinen Anteil verpfänden.

2 Steht ein Grundstück in Gesamteigentum, so kann es nur insgesamt und im Namen aller Eigentümer verpfändet werden.


Art. 6 Allgemeines

Art. 6 Allgemeines

1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.


2 Der Bundesrat kann Körperschädigungen, die den Folgen eines Unfalles ähnlich sind, in die Versicherung einbeziehen.


3 Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).

Stand am 13. Juni 2006

Optionen für die Versteuerung ausgenommener Umsätze

Art. 26 Optionen für die Versteuerung ausgenommener Umsätze

1 Zur Wahrung der Wettbewerbsneutralität oder zur Vereinfachung der Steuererhebung kann die Eidgenössische Steuerverwaltung bewilligen:

a.
die Option für die Versteuerung der in Artikel 18 Ziffern 1, 7–17, 22 und 23 genannten Umsätze;
b.
die Option für die Versteuerung der in Artikel 18 Ziffern 2–6, 20 und 21 genannten Umsätze (bei Umsätzen nach den Ziff. 20 und 21 ohne den Wert des Bodens), sofern sie nachweislich gegenüber inländischen steuerpflichtigen Personen erbracht werden.

2 Sie hat dem Antrag zu entsprechen, wenn der Antragsteller Gewähr bietet, dass er seine Obliegenheiten als steuerpflichtige Person erfüllt. Die Eidgenössische Steuerverwaltung kann die Bewilligung von der Leistung von Sicherheiten abhängig machen.

3 Die freiwillige Unterstellung gilt für mindestens fünf Jahre.

4 Die Option gilt für sämtliche Umsätze nach einer Ziffer des Artikels 18, die eine steuerpflichtige Person tätigt; hinsichtlich der Ziffern 20 und 21 kann für jedes Objekt einzeln optiert werden.

5 Bei Beendigung der Option bleibt die Versteuerung des Eigenverbrauchs nach Artikel 9 vorbehalten.

47 Dienstzeit, Arbeitszeit, Ruhezeit, Freizeit

47 Dienstzeit, Arbeitszeit, Ruhezeit, Freizeit

1 Die Dienstzeit umfasst die ganze Dauer eines Militärdienstes. Sie beginnt mit dem Antritt der Einrückungsreise und endet mit dem Abschluss der Entlassungsreise.

2 Die Dienstzeit besteht aus Arbeits-, Ruhe- und Freizeit.

3 Die Arbeitszeit beginnt in der Regel mit der Tagwache und endet mit dem Hauptverlesen oder dem Abendverlesen.

4 Die Ruhezeit dient der Erholung. Sie kann befohlen werden.

5 Als Freizeit gelten Ausgang und Urlaub.

6 Der Kommandant kann einzelne Angehörige der Einheit zu zusätzlicher, dienstlich notwendiger Arbeit ausserhalb der allgemeinen Arbeitszeit befehlen. Er zieht für solche Arbeiten insbesondere diejenigen heran, die geringer Arbeitsbelastung ausgesetzt waren oder ungenügenden Arbeitseinsatz zeigen.
Stand am 29. November 2005

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